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Dr. Markus Söder. © dpa / FrankHoemann/SVEN SIMON

Ministerpräsident

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Videobotschaft zur Zukunft des ÖPNV in Bayern
Videobotschaft zur Zukunft des ÖPNV in Bayern
Gesundes Schulfrühstück des Vereins brotZeit e.V.
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Kabinettssitzung zu Gesundheit und Pflege
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Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts
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Videobotschaft von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Zukunft des ÖPNV in Bayern. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Gesundes Schulfrühstück des Vereins brotZeit e.V.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 19. September 2018 an einem gesunden Schulfrühstück des Vereins brotZeit e.V. teilgenommen. Dr. Söder: „Kinder brauchen einen guten Start – in den Tag und ins Leben. Kein Kind in Bayern soll den Tag mit Hunger und Sorgen beginnen. Die Staatsregierung unterstützt dieses herausragende Engagement schon seit Jahren – jetzt wollen wir noch mehr tun. Wir erhöhen die Förderung von brotZeit e.V. auf über 500.000 Euro pro Jahr.“ Mehr: http://q.bayern.de/brotzeit-ev Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Kabinettssitzung zu Gesundheit und Pflege

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. September 2018 die Sitzung des Ministerrates in der Staatskanzlei geleitet. An der Sitzung des Kabinetts nahm auch Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, teil. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Gesundheit und Pflege. Mehr: http://q.bayern.de/oberstes-landesgericht Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, haben am 17. September 2018 am Festakt in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz anlässlich der Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts teilgenommen. Im Rahmen des Festakts wurde auch der Präsident des neu errichteten Bayerischen Obersten Landesgerichts, Dr. Hans-Joachim Heßler, feierlich in sein neues Amt eingeführt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Wiedererrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts ist ein echter Mehrwert für die bayerische Justiz und die Menschen in Bayern. Wir setzen ein starkes Signal für die Eigenständigkeit, Eigenstaatlichkeit und Einzigartigkeit Bayerns.“ Das Gericht mit Sitz in München und gesetzlich garantierten Außensenaten in Bamberg und Nürnberg wird künftig wichtigste Rechtsfragen für ganz Bayern klären. Zeitgleich mit der Errichtung des Gerichts zum 15. September 2018 sind die Aufgaben in bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten (Revisionen und Rechtsbeschwerden in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über Landesrecht) auf das neu errichtete Bayerische Oberste übergegangen. Die Aufgabenübertragung im Strafrecht - insbesondere Revisionen und Rechtsbeschwerden in Straf- und Bußgeldsachen bei erstinstanzlicher Zuständigkeit der Amtsgerichte - folgt sukzessive. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern