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Bayern in der Welt

Regionale Beziehungen

Bayern: Weltweit vernetzt.

Bayern in der WeltvergrößernUm den globalen Chancen und Herausforderungen zu begegnen, reichen bayerische oder nationale Lösungen allein nicht aus. Die Staatsregierung pflegt daher internationale Beziehungen mit Ländern und Regionen rund um den Globus. Staatsministerin Dr. Beate Merk hat ihre internationale Politik auf klare Ziele ausgerichtet, um die Interessen Bayerns bestmöglich wahrzunehmen. Kernpunkt der Politik ist: Bayern soll stark, sicher und lebenswert bleiben.

Allgemeines

Engste Berührungspunkte, ob wirtschaftlich, ökologisch oder mit Blick auf die Sicherheit in Bayern bestehen mit den unmittelbaren Nachbarstaaten. Dies erfordert eine besonders intensive Zusammenarbeit mit Österreich und Tschechien sowie mit der Schweiz und Norditalien.

Bayern pflegt historisch enge Beziehungen zu Staaten in Ost-, Mittel- und Südosteuropa. Dank der Kooperation konnten eine Stabilisierung und positive wirtschaftliche Entwicklung in der Region vorangebracht werden. In der Flüchtlingskrise haben sich die intensiven Kontakte bewährt. Neben einem aktuellen Informationsaustausch konnte insbesondere eine erfolgreiche Zusammenarbeit der Polizei erreicht werden.

Deshalb ist es ein Ziel von Staatsministerin Dr. Beate Merk, die Beziehungen weiter auszubauen. Über Regierungskommissionen mit Bulgarien, Kroatien, Mazedonien, der Stadt Moskau, Polen, Rumänen, Serbien, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, der Ukraine und Ungarn wird eine regelmäßige Zusammenarbeit von Experten sichergestellt. Dabei werden etwa gegenseitige Stipendien für Studierende und Lehrende eingeräumt, gemeinsame Anliegen in den Bereichen Verkehr oder Landwirtschaft auf europäischer Ebene artikuliert oder Austausche und Schulungen in Bereichen wie Polizei oder Wirtschaft vereinbart. Die deutschsprachige Andrássy Universität steht dabei beispielhaft für das Zusammenwachsen Europas und eine Ausbildung über die Grenzen hinweg. Bayern beteiligt sich seit 2011 an der Finanzierung der Universität. Durch regelmäßige Kontakte auf Regierungsebene, sei es in Bayern oder im Ausland, stellt Staatsministerin Dr. Beate Merk die Kontinuität der Zusammenarbeit sicher. In der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (ARGE ALP) werden gemeinsame Anliegen auf ökologischem, kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet verhandelt.

Bayerns Wirtschaft ist extrem wettbewerbsfähig und profitiert vom freien Welthandel. Rund die Hälfte des bayerischen Pro-Kopf-Einkommens hängt vom Außenhandel ab. Über die Regierungschefkonferenz der Partnerregionen pflegt Bayern daher ein globales Netzwerk zu Top-Regionen vor allem in Wirtschaft und Wissenschaft. Auch die Pflege der transatlantischen Partnerschaft dient primär der Sicherung unseres ökonomischen und sozialen Wohlstands. Mit zahlreichen Auslandsrepräsentanzen, die dem Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie zugeordnet sind, finden vor allem wirtschaftliche und wissenschaftliche Interessen Bayerns weltweit Unterstützung vor Ort.

Regierungschefkonferenz 2016

Gruppenfoto mit Ministerpräsident Horst Seehofer (Mitte) und Staatsministerin Dr. Beate Merk (rechts im Bild) mit Jugendlichen aus Bayern und den Partnerregionen im Rahmen der RegierungschefkonferenzvergrößernIm Juli 2016 fand in München die 8. Regierungschefkonferenz mit Bayerns Partnerregionen statt. Ministerpräsident Seehofer traf dabei mit dem Gouverneur des Staates Georgia (USA), Nathan Deal, dem damaligen Landeshauptmann Oberösterreichs, Dr. Josef Pühringer, dem Premierminister Québecs (Kanada), Philippe Couillard, dem damaligen Gouverneur der Provinz Shandong (China), Dr. Guo Shuqing, der Premierministerin von Westkap (Südafrika), Helen Zille und dem Vize-Gouverneur des Staates São Paulo (Brasilien), Márcio França, zusammen.

Inhaltlicher Schwerpunkt der von Staatsministern Dr. Beate Merk vorbereiteten Regierungschefkonferenz waren der intensive Austausch der Regierungschefs untereinander sowie mit dem Vorstandsvorsitzenden der Siemens AG, Joe Kaeser und dem Vorstandsmitglied der Continental AG, Helmut Matschi zum Konferenzleitthema „Digitalisierung und Innovation“ und der Austausch hochrangiger Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft untereinander. Der auf Initiative Bayerns verstärkte Fokus der multilateralen Zusammenarbeit im Bereich gemeinsamer Projekte wurde auch mit dem Beschluss zur Zusammenarbeit bei einem innovativen Minisatellitenprojekt der Universität Würzburg bekräftigt.

Gruppenfoto mit Frau Staatsministerin Dr. Beate Merk und den Teilnehmern der Future Leaders ConferencevergrößernIm Rahmen der Konferenz trafen die Regierungschefs mit Jugendlichen aus Bayern und den Partnerregionen zusammen, die in einer einwöchigen „Future Leaders‘ Conference“ eine gemeinsame Zukunftsvision zum Leben und Lernen im Jahr 2040 erarbeitet hatten und diese den Konferenzteilnehmern vorstellten.

Durch diese Konferenz wurde die Zusammenarbeit mit Bayerns Partnerregionen gestärkt. Sie wird 2018 mit der neunten, in Québec stattfindenden Regierungschefkonferenz fortgeführt werden.

Transatlantische Beziehungen

Golden Gate Bridge © zhu difeng / fotoliavergrößernDie transatlantischen Beziehungen sind für Bayern seit Jahrzehnten von zentraler Bedeutung. Ohne Hilfe der USA wäre der Wiederaufbau Deutschlands mit unserer stabilen föderalen Demokratie und unserer starken Wirtschaft nicht möglich gewesen.

Freiheit und Sicherheit bilden eine gemeinsame Wertebasis zwischen Bayern und den USA und sind Grundlage unseres ökonomischen und sozialen Wohlstands.

Seit 2014 ist Staatsministerin Dr. Beate Merk sieben Mal zu Gesprächen in die USA und nach Kanada gereist. Neben Gesprächen mit Vertretern der nationalen und föderalen Regierungen, Abgeordneten sowie regionalen Politikern wurde der Austausch mit Unternehmern, Think Tanks und Wissenschaftlern im Interesse Bayerns intensiviert. Dabei konnten zentrale Anliegen Bayerns auch persönlich beim Handelsbeauftragten des US-Präsidenten Donald Trump, Dan Mullaney, bei der Direktorin für Europa im Nationalen Sicherheitsrat, Julia Friedlander, sowie beim damaligen kanadischen Handelsminister Ed Fast vorgebracht werden.

Gerade die europäische Handelspolitik mit den USA und Kanada, insbesondere mit den Freihandelsabkommen TTIP und CETA ist für Bayern von großer Bedeutung.

Staatsministerin Dr. Beate Merk hat sich daher von Anfang an auf allen Ebenen, auch in einem persönlichen Gespräch mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström im Februar 2015, für die bayerischen Interessen bei den Verhandlungen zu TTIP und CETA eingesetzt. Zudem hat sie bayernweit zahlreiche Informationsveranstaltungen sowie Expertendialoge mit Vertretern der Verhandlungspartner in den USA, in Brüssel und in Bayern durchgeführt.

Staatsministerin Dr. Beate Merk (2. von links)vergrößernAuch zu Kanada pflegt Bayern ein besonders enges Verhältnis, insbesondere zur französischsprachigen Partnerprovinz Québec. Neben gegenseitigen Besuchen etwa anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Partnerschaft konnten neue Räumlichkeiten der Bayerischen Vertretung in Montreal sowie der Vertretung Québecs in München eröffnet werden. Allein seit 2014 wurden rund 70 gemeinsame Projekte mit Québec verwirklicht. So besteht eine enge Kooperation im Bereich der Elektromobilität bei der Entwicklung einer neuen Generation von Batterien. Mit einem gemeinsamen Forschungsprojekt zu seltenen Krankheiten konnten Forschungsmittel von 7 Mio. Euro eingeworben werden. Das Rote Kreuz Québec leistete anlässlich der Flüchtlingskrise 2015 tatkräftige materielle Hilfe in Bayern.

Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern in Europa

Die engsten internationalen Kontakte hat Bayern zu seinen Nachbarn und zu den wichtigsten Staaten in Europa. Auch die Menschen in den bayerischen Grenzregionen stehen ihren Nachbarn wirtschaftlich und kulturell sehr nahe und profitieren von dieser Verbundenheit. Beispielsweise bieten die bayerischen Handwerksbetriebe ihre Dienstleistungen auch in Österreich an. Gleichzeitig lassen sich viele staatliche Aufgaben wie der Ausbau grenzüberschreitender Verkehrswege, der Schutz vor Hochwasser und der Naturschutz im sensiblen Alpenraum nur gemeinsam mit den internationalen Partnern bewältigen.Sebastian Kurz, österreichischer Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres, Staatsministerin Dr. Beate Merk, und Ministerpräsident Horst Seehofer (v.l.n.r.)vergrößern

Mit Österreich und seinen Bundesländern, der Schweiz und ihren Kantonen, sowie den oberitalienischen Regionen hat Bayern neben Tschechien die vielfältigsten direkten Kontakte. Staatsministerin Dr. Beate Merk ist zudem für Bayern sehr aktiv in der Arbeitsgemeinschaft der Alpenländer (Arge Alp) und der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) tätig, die 1972 von Bayern mitgegründet wurden.

Bayern hat aber auch regelmäßig auf höchster Ebene Kontakt mit den Regierungen der größten europäischen Staaten Frankreich, Italien, Großbritannien und Russland. Ministerpräsident Horst Seehofer hat den damaligen französischen Premierminister Manuel Valls 2015 und 2016 in München empfangen. Staatsministerin Dr. Beate Merk reiste 2015 nach London und traf in Westminster mit dem damaligen britischen Europaminister David Lidington zusammen.

Staatsministerin Dr. Beate Merk trifft auf Papst FranziskusvergrößernAngesichts der Flüchtlingskrise waren die Kontakte in den letzten Jahren mit Italien besonders intensiv. Ministerpräsident Seehofer traf 2015 in Rom Staatspräsident Sergio Mattarella, Staatsministerin Dr. Merk führte bei mehreren Besuchen in Rom, Sizilien und Lampedusa Gespräche mit Regierungsvertretern und Verantwortlichen für die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Vor dem Hintergrund der angespannten Lage der internationalen Politik reiste Ministerpräsident Seehofer seit 2016 zweimal nach Moskau. Die Gespräche mit Präsident Vladimir Putin und russischen Ministern dienten dem Ziel, in einer Zeit großer globaler Herausforderungen im Gespräch zu bleiben, da Russland gebraucht wird, um diese Krisen zu lösen.

Tschechien

Staatsministerin Dr. Beate Merk und Ministerpräsident Horst Seehofer bei der Eröffnung der Repräsentanz des Freistaats Bayern in Prag am 4. Dezember 2014vergrößernEin Meilenstein der bayerisch-tschechischen Beziehungen war die Eröffnung der Repräsentanz des Freistaats Bayern in Prag. Sie untersteht Staatsministerin Dr. Beate Merk und wurde am 4. Dezember 2014 von Ministerpräsident Horst Seehofer und dem tschechischen Premierminister Bohuslav Sobotka eröffnet. Sie ist ein Forum für Treffen auf höchster politischer Ebene und bietet durch ihre Veranstaltungen Bürgerinnen und Bürgern aus Bayern und Tschechien vielfältige Einblicke über die Grenze in das Nachbarland. Seit ihrer Eröffnung empfing die Repräsentanz mehr als 80 Besuchergruppen, richtete rund 60 Veranstaltungen mit über 8.000 Gästen aus und realisierte etwa 100 Kooperationsgespräche mit Partnern aus Politik, Wirtschaft und Kultur.

Die Repräsentanz organisiert zahlreiche Begegnungsveranstaltungen für die Akteure der bayerisch-tschechischen Zusammenarbeit, darunter Kultur- und Wirtschaftsabende sowie Neujahrs- und Sommerempfänge. Mitglieder der bayerischen Staatsregierung und des bayerischen Landtags nutzen die Repräsentanz als wichtige Anlaufstelle. Großen Anklang fanden in diesem Jahr die von Botschaft und Repräsentanz gemeinsam organisierten Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit mit Staatsministerin Dr. Beate Merk und Bayern als Partnerland.

Gedenktafel zum Münchener Abkommen 1938 an der Außenmauer der Hochschule für Musik und Theater in MünchenvergrößernAm 24. Februar 2016 enthüllte Staatsministerin Dr. Beate Merk in Anwesenheit von Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle sowie den Botschaftern der Tschechischen Republik Tomáš Jan Podivínský und der Slowakischen Republik Dr. Peter Lizák die Gedenktafel zur Erinnerung an die Unterzeichnung des Münchener Abkommens an der Hochschule für Musik und Theater München. Im damals so genannten Führerbau, wurde am 29. September 1938 durch das Deutsche Reich, Italien, Großbritannien und Frankreich das Münchener Abkommen unterzeichnet, das die unverzügliche Abtretung des Sudetengebiets durch die Tschechoslowakei an das Deutsche Reich bestimmte. Die Repräsentanten der demokratischen Staaten hofften, durch dieses Zugeständnis an das nationalsozialistisch beherrschte Deutschland den Frieden bewahren zu können. Doch der Einmarsch deutscher Truppen in Prag im März 1939 war nicht nur ein Bruch dieses Vertrages, sondern der entscheidende Schritt zum Ausbruch des Zweiten Weltkriegs in Europa.

Westbalkanstaaten

Staatsministerin Dr. Beate Merk bei einem Fernsehauftritt im WestbalkanvergrößernAlbanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien sind intensiv um eine Annäherung an die Europäische Union bemüht. Dies führt zu mehr politischer Stabilität direkt vor unserer Haustüre. Deshalb liegt ein Fokus von Staatsministerin Dr. Beate Merk darauf, diese Staaten bestmöglich bei ihren Bemühungen zu unterstützen.

Ab Ende 2014 kam mit der Welle von Wirtschaftsflüchtlingen insbesondere aus Albanien, Kosovo und Serbien ein weiterer Aspekt in der Zusammenarbeit mit den Regierungen der Länder hinzu. Staatsministerin Dr. Beate Merk reiste mehrmals in die Region: Im März und Oktober 2015 nach Albanien, im Februar und März 2015 in den Kosovo sowie im März und September 2015 nach Serbien. In Radio- und Fernsehauftritten verdeutlichte Staatsministerin Dr. Beate Merk, dass Asylbewerber aus dem Westbalkan keine Aussicht haben, in Deutschland anerkannt zu werden.

Staatsministerin Dr. Beate Merk (mitte) beim Wirtschaftsforum Westbalkan in der IHK München im Oktober 2016vergrößernDiese Botschaft wurde verbunden mit der Rückführung abgelehnter Asylbewerber aus Bayern. In Folge massiver Öffentlichkeitsarbeit – auch der betroffenen Regierungen – sank die Zahl der Wirtschaftsflüchtlinge aus dem Westbalkan ab Herbst 2015 deutlich.

Staatsministerin Dr. Beate Merk legt aber auch Wert darauf, die Lebensbedingungen der Menschen in ihrer Heimat zu verbessern, insbesondere durch mehr wirtschaftliche Zusammenarbeit. Im Oktober 2016 lud sie daher gemeinsam mit weiteren Partnern zum „Wirtschaftsforum Westbalkan“ in München ein, an dem namhafte Vertreter der Balkanstaaten sowie der bayerischen Wirtschaft teilgenommen haben.