Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Piwik. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Bayern in der Welt

Fluchtursachenbekämpfung

Perspektiven für Flüchtlinge in ihren Heimatländern schaffen

Eine Zeltsiedlung syrischer Flüchtlinge im Raum Zahlé.vergrößernStatt des Prinzips „Gießkanne“ setzt die Staatsregierung thematisch und geographisch klare Schwerpunkte. In den vier Schwerpunktländern Libanon, Nord-Irak, Senegal und Tunesien soll sich das Engagement der Staatsregierung insbesondere auf die Bereiche schulische und berufliche Bildung, die Schaffung von Erwerbsmöglichkeiten sowie auf die Gesundheits- und Wasserversorgung konzentrieren. Mit der Hilfe vor Ort sollen ergänzend zum Bund, aber in eigener Verantwortung, konkrete Projekte vor Ort gefördert werden, die Menschen in ihrer Heimat oder heimatnah möglichst nachhaltige Lebens- und Bleibeperspektiven eröffnen. Die Hilfe trägt damit die klare Handschrift Bayerns. Zugleich ist durch eine enge Einbindung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Auswärtigen Amtes in die Projektplanung eine Koordinierung von Bundes- und Landesprojekten gewährleistet. Die Umsetzung des Programms erfolgt mit sorgfältig ausgewählten Partnern wie Kirchen, Hilfswerken und sonstigen etablierten Nichtregierungsorganisationen. Auch die bayerische Wirtschaft ist eingeladen, sich zu beteiligen.

Allgemeines

Die Dimension von Flucht und Vertreibung in der Welt stellt unverändert eine große Herausforderung dar. Weltweit sind über 65 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Verfolgung, Gewalt, Krieg und Terror. Sie suchen Schutz und eine bessere Zukunft für sich und ihre Kinder. Entwicklungspolitisches Engagement zur Prävention und Bewältigung von Flüchtlingskrisen ist daher unerlässlich, um für Flüchtlinge wieder Perspektiven in ihren Heimatländern zu schaffen.

Akute Fluchtursachen wie gewaltsame Konflikte und politische Verfolgung erfordern in erster Linie die Mittel der Diplomatie, der humanitären Hilfe sowie des regionalen und internationalen Konfliktmanagements. Die im Hintergrund schwelenden politischen und religiösen Grundkonflikte können nur durch die Weltgemeinschaft gelöst werden. Dazu sind möglichst auf Basis von UN-Resolutionen nachhaltige und entschlossene außenpolitische Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft und der EU erforderlich, zu denen auch Deutschland maßgeblich beitragen muss.

Schüler in einer Schule in Afrika © Ben Grey / FlickrvergrößernStrukturelle Fluchtursachen wie Armut, schlechte Regierungsführung, desolate Wirtschaftslage, Korruption oder Umweltzerstörung und der Klimawandel hingegen können mit den Mitteln der Entwicklungspolitik angegangen werden. Ziel muss dabei sein, die Lebensperspektiven der Menschen in den betroffenen Staaten und Regionen durch gezielte Hilfen spürbar und nachhaltig zu verbessern.

Auch Bayern erbringt hierzu einen respektablen Beitrag. Der Bayerische Landtag hat der Staatsregierung im Nachtragshaushalt 2016 zusätzliche Mittel in Höhe von 2,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich hierzu hat die Bayerische Staatsregierung auf Vorschlag der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen im Juli 2016 ein zweijähriges Sonderprogramm „Perspektiven für Flüchtlinge in ihren Heimatländern“ beschlossen. Hierfür werden im Doppelhaushalt 2017/2018 insgesamt 20 Millionen Euro bereitgestellt. Ziel ist die Bekämpfung struktureller Fluchtursachen.

Mit ihrem Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung übernimmt die Staatsregierung einmal mehr Verantwortung, auch weit über die Grenzen des Freistaates hinaus. Sie stellt sich damit einer weiteren Herausforderung unserer immer mobileren Welt. Im Vergleich zu den Mitteln des Bundes, der Europäischen Union oder der Weltgemeinschaft mögen die Gelder vergleichsweise bescheiden wirken. Sie sind es aber nicht. Vielmehr geht Bayern als starke Region in Europa einmal mehr voran und ist Beispielgeber für andere. Oftmals bedarf es gar nicht so viel, um den Menschen das Leben ein wenig zu erleichtern und ihnen Perspektiven zu geben. Gleichzeitig ist es gut verwendetes Geld, wenn es Menschen ermöglicht, zu Hause oder in der Nähe ihrer Heimat zu verbleiben. Die Kosten für Flüchtlinge, die nach Bayern kommen, sind wesentlich höher.

Nordirak

Die Region Kurdistan-Irak ist eine der Schwerpunktregionen für das Engagement Bayerns. Das Gebiet der autonomen Region liegt im Norden des Irak und besteht aus den vier Gouvernements Sulaimaniyya, Erbil, Dohuk und Halabdscha. Es grenzt an drei Staaten: Im Westen an Syrien, im Norden an die Türkei und im Osten an den Iran. Die kurdische Regierung im Nord-Irak verteidigt und verwaltet ihr Gebiet sehr effektiv und profitiert dabei von einer dicht gewobenen Gesellschaftsstruktur. Bis 2014 noch eine wirtschaftlich florierende Region, lasten jetzt der Ölpreisverfall und eine Krise mit der Zentralregierung in Bagdad schwer auf ihr.

Aufnahme aus einem Flüchtlingslager im IrakvergrößernDurch den Vormarsch der Terrororganisation „Islamischer Staat“ hat sich die Lage im Irak seit Sommer 2014 dramatisch verschlechtert. Derzeit sind etwa 3,5 Millionen Irakerinnen und Iraker innerhalb ihres Landes auf der Flucht. Hinzu kommen mehrere Hunderttausend Menschen, die aus Syrien in den Irak geflohen sind. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen hat ein Drittel der irakischen Binnenvertriebenen Zuflucht in der autonomen Region Kurdistan-Irak gesucht. Zusätzlich hat diese Region im Norden des Irak mehr als 240.000 Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen.

Aktuell finden mit Unterstützung einer internationalen Allianz immer wieder Offensiven zur Befreiung des vom IS besetzten Mossul statt. Dies hat täglich neue Binnenvertriebene zur Folge, die im Norden des Landes Schutz suchen. Die Befreiung der Stadt Mossul wird einen weiteren erheblichen Zustrom an Flüchtlingen auslösen und zu Risiken terroristischer Vergeltungsanschläge führen. Acht neue Camps für Binnenvertriebene sind im östlichen Grenzgebiet deshalb bereits errichtet bzw. in Vorbereitung.

Als erstes Ergebnis einer Reise von Staatsministerin Dr. Beate Merk in den Nord-Irak Ende Juli 2016 ist als Soforthilfemaßnahme in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt das Technische Hilfswerk mit dem Bau eines Wasserversorgungssystems beauftragt worden, das in den Flüchtlingscamps von Debaga bald die mühsame und unzureichendeStaatsministerin Dr. Beate Merk im Nord-Irak Ende Juli 2016vergrößern Wasserversorgung der Flüchtlinge mittels Tankwagen ersetzen wird. Außerdem wird als weitere Sofortmaßnahme ein Schulbildungsprojekt von UNICEF für die Flüchtlingscamps in Debaga unterstützt. Insgesamt wurden Mittel des Freistaats Bayern in Höhe von 500.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Zukunftsweisende Projekte im Nord-Irak werden in den nächsten Jahren für die bayerische Fluchtursachenbekämpfung von zentraler Bedeutung sein. Staatsministerin Dr. Beate Merk wird hierzu Projekte auswählen, die in besonderem Maße geeignet sind, den Menschen eine Perspektive vor Ort zu bieten.

Youtube Aktivierung

Wenn Sie das Feld durch einen Klick aktivieren, werden Informationen an den Betreiber von YouTube übertragen. Nach Setzen des Häkchens können alle Videos dauerhaft ohne nochmalige Aktivierung abgerufen werden. Durch Entfernen des Häkchens können Sie die dauerhafte Aktivierung wieder deaktivieren.

Aktivierung erforderlich

Durch das Klicken auf dieses Video werden in Zukunft Youtube-Videos auf www.bayern.de eingeblendet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Youtube übermittelt werden. Sie können mit einem Klick dauerhaft das Abspielen aktivieren oder im Datenschutzschalter rechts die Aktivierung auch dauerhaft wieder rückgängig machen.

Weitere Informationen

Dauerhafte Aktivierung

Nordirak-Reise von Europaministerin Dr. Beate Merk

Libanon

WSyrische Flüchtlingskinder in der Zeltsiedlung im Raum Zahlé.vergrößerneiteres Schwerpunktland ist das Aufnahmeland Libanon. Kein anderes Land auf der Welt hat im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl so viele Flüchtlinge aufgenommen wie der kleine Staat im Nahen Osten. Rund 1,1 Millionen Menschen aus Syrien haben im Nachbarland Schutz vor dem Bürgerkrieg gesucht. Eine gewaltige Herausforderung für die rund 4,5 Millionen Einwohner und für ein Land, in dem bereits etwa 450.000 palästinensische Flüchtlinge zum Teil seit Jahrzehnten in Lagern leben. Der Libanon leistet Beachtliches, um die Krise zu bewältigen und die Schutzsuchenden zu versorgen. Inzwischen stößt er jedoch an seine Belastungsgrenzen.

Kinder in einem Community Support Centre freuen sich über Bälle von Europaministerin Dr. Beate Merk.vergrößernSowohl im Nord-Irak als auch im Libanon sollen von der Bayerischen Staatsregierung vor allem Initiativen gefördert werden, die an strukturellen Mängeln und damit an elementaren Ursachen für Flucht ansetzen. Dies betrifft vor allem den Bereich der schulischen und beruflichen Bildung und die elementare Versorgung mit Wasser und Medikamenten.

Staatsministerin Dr. Beate Merk hat daher das Projekt des Orienthelfer e.V. im Libanon zur Errichtung eines Handwerkerhauses für die berufliche Bildung syrischer und libanesischer Jugendlicher unterstützt, das im Januar 2017 eröffnet wurde. Der Freistaat Bayern stellt hierfür Mittel in Höhe von 400.000 Euro zur Verfügung.

Libanon wird in den kommenden Jahren ein Mittelpunkt bayerischer Hilfe vor Ort sein; mögliche neue Projekte werden intensiv geprüft.

Youtube Aktivierung

Wenn Sie das Feld durch einen Klick aktivieren, werden Informationen an den Betreiber von YouTube übertragen. Nach Setzen des Häkchens können alle Videos dauerhaft ohne nochmalige Aktivierung abgerufen werden. Durch Entfernen des Häkchens können Sie die dauerhafte Aktivierung wieder deaktivieren.

Aktivierung erforderlich

Durch das Klicken auf dieses Video werden in Zukunft Youtube-Videos auf www.bayern.de eingeblendet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Youtube übermittelt werden. Sie können mit einem Klick dauerhaft das Abspielen aktivieren oder im Datenschutzschalter rechts die Aktivierung auch dauerhaft wieder rückgängig machen.

Weitere Informationen

Dauerhafte Aktivierung

Libanonreise von Staatsministerin Dr. Beate Merk

Senegal

Staatsministerin Dr. Beate Merk informiert sich bei ihrem Besuch bei der Handwerkskammer Thiès über die Projekte der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in der Region: u.a. über die Vereinigung der Schmiede und der Frauenvereinigung Félane: Kühleisproduktion. vergrößernZahlreiche Migranten aus Senegal haben in Bayern erfolglos Asyl beantragt, weil in ihrem Heimatland keine Verfolgungssituation besteht; sie müssen daher unser Land wieder verlassen. Die Rückführung in Zusammenarbeit mit den senegalesischen Behörden gestaltet sich aber häufig schwierig. Initiativen für abgelehnte Asylbewerber sollen daher dabei helfen, dass Flüchtlinge ohne dauerhafte Bleibeperspektive in Deutschland verlässliche Rückkehrperspektiven in ihr Heimatland erhalten.

Der Senegal hat eine lange demokratische Tradition und ist politisch stabil. Das Land im äußersten Westen Afrikas wird seit seiner Unabhängigkeit 1960 ununterbrochen zivil regiert und verfügt über eine rechtsstaatliche Verfassung. Trotz dieser guten Voraussetzungen hat Senegal Probleme: Energieknappheit, Nahrungsmittelkrisen, ein starkes Bevölkerungswachstum und eine hohe Arbeitslosigkeit hemmen die Entwicklung des Landes. Verstärkt werden die Probleme dadurch, dass Senegal selbst Ziel von Flüchtlingen ist. Aus den krisengeschüttelten Nachbarländern, vor allem Mali, Mauretanien und Niger suchen tausende Menschen Zuflucht im Senegal.

Senegal ist bereits seit den neunziger Jahren ein sicherer Herkunftsstaat im Sinne des deutschen Asylrechts mit relativ hohen Erstantragszahlen, geringer Schutzquote und vielen Staatsministerin Dr. Beate Merk im Gespräch mit dem Staatspräsidenten der Republik Senegal Macky Sall.vergrößernAusreisepflichtigen in Bayern. Da die meisten senegalesischen Asylsuchenden über keinen Identitätsnachweis verfügen und senegalesische Behörden bei der Erstellung von Ersatzdokumenten nicht oder nur unzureichend mitwirken, können nur wenige Abschiebungen aus Bayern nach Senegal erfolgen. Bayern setzt daher auf die Durch- und Fortführung entsprechender Reintegrationsprojekte in Senegal. Diese Projekte sollen bestmöglich auch an die Bereitschaft zur Rückübernahme der eigenen Staatsangehörigen durch die Verantwortlichen in Senegal gekoppelt werden („more for more“).

Staatsministerin Dr. Beate Merk wird hierzu mit geeigneten Partnern Projekte realisieren, die sowohl für die Rückkehrer aus Senegal als auch für die Bevölkerung vor Ort Perspektiven bieten und Fluchtanreize mindern.

Youtube Aktivierung

Wenn Sie das Feld durch einen Klick aktivieren, werden Informationen an den Betreiber von YouTube übertragen. Nach Setzen des Häkchens können alle Videos dauerhaft ohne nochmalige Aktivierung abgerufen werden. Durch Entfernen des Häkchens können Sie die dauerhafte Aktivierung wieder deaktivieren.

Aktivierung erforderlich

Durch das Klicken auf dieses Video werden in Zukunft Youtube-Videos auf www.bayern.de eingeblendet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Youtube übermittelt werden. Sie können mit einem Klick dauerhaft das Abspielen aktivieren oder im Datenschutzschalter rechts die Aktivierung auch dauerhaft wieder rückgängig machen.

Weitere Informationen

Dauerhafte Aktivierung

Europaministerin Dr. Beate Merk im Senegal

Tunesien

Staatsministerin Dr. Beate Merk bei der Besichtigung einer Berufsschule in Sousse mit Berufsschülerinnen.vergrößernOb es zu weiteren Fluchtbewegungen nach Europa kommt, hängt auch von der Stabilität der Mittelmeeranrainerstaaten ab. Sie müssen daher in unserem eigenen Interesse durch eine gute Kooperation gestützt und stabil gehalten werden.

Weiteres Schwerpunktland Bayerns ist daher Tunesien. Die demokratische Ordnung im Ursprungsland des „Arabischen Frühlings“ ist fragil, hat aber Bestand. Trotz politischer und sozialer Spannungen gilt die demokratische Entwicklung als vorbildhaft. Die seit einigen Jahren entwickelte strategische Regierungspartnerschaft soll daher aktiv fortgeführt und ausgebaut werden.

Die möglichen Handlungsfelder in der Zusammenarbeit mit Tunesien sollen wie bisher breit angelegt sein. Hierunter fallen Projekte in den Bereichen Demokratiebildung, Wirtschaftsentwicklung, Aus- und Weiterbildung – Stichwort Duales Bildungssystem als Exportschlager – sowie Beschäftigungsförderung und gezielte Förderung von Frauen.

Frau Staatsministerin Dr. Beate Merk in TunesienvergrößernIm März 2017 hat Staatsministerin Dr. Beate Merk das unter Leitung der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) errichtete Bürgerbüro in der Stadt Béja eröffnet. Hieran beteiligte sich der Freistaat Bayern mit Mitteln in Höhe von 150.000 Euro.

Die Hanns-Seidel-Stiftung will mit einem Projekt zur Stärkung der Rolle der Frau in der politischen Öffentlichkeit in Tunesien beitragen. Dieses Engagement unterstützt der Freistaat Bayern mit 75.000 Euro. Ebenfalls mit 75.000 Euro fördert der Freistaat Bayern die Umsetzung eines Projekts des Bildungswerks der Bayerischen Wirtschaft für ein einheitliches Zertifizierungssystem für Berufsausbildungen.

Youtube Aktivierung

Wenn Sie das Feld durch einen Klick aktivieren, werden Informationen an den Betreiber von YouTube übertragen. Nach Setzen des Häkchens können alle Videos dauerhaft ohne nochmalige Aktivierung abgerufen werden. Durch Entfernen des Häkchens können Sie die dauerhafte Aktivierung wieder deaktivieren.

Aktivierung erforderlich

Durch das Klicken auf dieses Video werden in Zukunft Youtube-Videos auf www.bayern.de eingeblendet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Youtube übermittelt werden. Sie können mit einem Klick dauerhaft das Abspielen aktivieren oder im Datenschutzschalter rechts die Aktivierung auch dauerhaft wieder rückgängig machen.

Weitere Informationen

Dauerhafte Aktivierung

Tunesienreise von Staatsministerin Dr. Beate Merk

Jordanien

Frau Staatsministerin Dr. Beate Merk in Jordanien im Mai 2016.vergrößernObschon kein bayerisches Schwerpunktland, zählt Jordanien zu den hauptbetroffenen Erstfluchtländern im Nahen Osten und ist aktueller Brennpunkt von Flucht und Migration nach Deutschland. Jordanien grenzt im Westen an Israel und die Palästinensischen Autonomiegebiete, im Norden an Syrien, im Nordosten an den Irak und im Südosten und Süden an Saudi-Arabien. Nach Angabe der Vereinten Nationen sind derzeit rund 730.000 Flüchtlinge in Jordanien offiziell registriert. Schätzungen zufolge liegt die tatsächliche Zahl wohl doppelt so hoch. Der ganz überwiegende Teil der Flüchtlinge stammt aus Syrien und dem Irak. Angesichts von etwa 6,5 Millionen Einwohnern ist dies eine gewaltige Herausforderung, die Jordanien bereits seit mehreren Jahren zu bewältigen hat.

Verschärft wird die Situation dadurch, dass Jordanien zu den fünf wasserärmsten Ländern der Welt gehört und sich der Bedarf an Wasser in den letzten Jahren deutlich erhöht hat. Die Wasserknappheit ist für die jordanische Bevölkerung und die dort lebenden Flüchtlinge deutlich spürbar. Die Wasserversorgung durch die öffentlichen Wasserversorgungsunternehmen erfolgt vielerorts nicht mehr wöchentlich, sondern nur noch alle zwei Wochen. Hinzu kommt eine unzureichende Abwasserentsorgung.

Mit 350.000 Euro unterstützt der Freistaat Bayern die Berufsschule in Irbid im Rahmen des Projekts der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit „Berufliche Bildung und Beschäftigungsförderung im Bereich Wasser“. Im Rahmen dieses Projektes werden insgesamt 80 männliche und weibliche Wasserinstallateure ausgebildet. Der Wassermangel in Jordanien ist tatsächlich weniger durch das Klima bedingt als vielmehr durch eine nicht ausreichende Infrastruktur. Daher ist es wichtig, das Wasserleitungsnetz in einem guten Zustand zu erhalten. Das Projekt soll dazu beitragen, Wasserverluste einzudämmen. Es leistet damit einen Beitrag zur Verbesserung und Stabilisierung der Lebensverhältnisse.

Eine Auszubildende an der Berufsschule in Irbid macht ein Selfie mit Staatsministerin Dr. Beate Merk.vergrößernZudem wird das von der Caritas Jordanien durchgeführte Projekt „Förderunterricht für irakische Flüchtlinge in Jordanien und benachteiligte jordanische Jugendliche“ in einer Schule in Amman mit über 70.000 Euro gefördert. Das Projekt umfasst Förderunterricht für insgesamt 130 Jugendliche. Der angebotene Förderunterricht hilft, den infolge Krieg und Flucht verpassten Unterricht nachzuholen und damit die Grundlage für eine Lebensperspektive zu schaffen.

Youtube Aktivierung

Wenn Sie das Feld durch einen Klick aktivieren, werden Informationen an den Betreiber von YouTube übertragen. Nach Setzen des Häkchens können alle Videos dauerhaft ohne nochmalige Aktivierung abgerufen werden. Durch Entfernen des Häkchens können Sie die dauerhafte Aktivierung wieder deaktivieren.

Aktivierung erforderlich

Durch das Klicken auf dieses Video werden in Zukunft Youtube-Videos auf www.bayern.de eingeblendet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Youtube übermittelt werden. Sie können mit einem Klick dauerhaft das Abspielen aktivieren oder im Datenschutzschalter rechts die Aktivierung auch dauerhaft wieder rückgängig machen.

Weitere Informationen

Dauerhafte Aktivierung

Jordanienreise von Europaministerin Dr. Beate Merk - Bayern